Projektgruppe Model United Nations, München 2000

- Zusammenfassung -

Die Volksrepublik China steht seit über einem Jahrzehnt im Brennpunkt der internationalen Menschenrechtspolitik. Die Sanktionen, die westliche Staaten gegen die Volksrepublik nach der gewaltsamen Niederschlagung der innerchinesischen Protestbewegung im Juni 1989 verhängt hatten, wurden zwar binnen weniger Monate aufgehoben. Doch seither wird vor allem auf bilateraler Ebene versucht, die Menschenrechtslage in China durch ihre Verknüpfung mit der Gewährung von Wirtschaftshilfe und Handelsmöglichkeiten zu verbessern. Zudem sind die westlichen Staaten bemüht, im Rahmen von internationalen Organisationen wie zum Beispiel der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen auf die Situation in China aufmerksam zu machen.

Jeder Dialog über Menschenrechte wird jedoch dadurch erschwert, daß das Verständnis dieser Grundrechte abhängig ist von den jeweiligen Vorstellungen von der Natur des Menschen. Da diese Auffassungen durch die spezifische Kultur und Tradition einer Gesellschaft geprägt sind, ergeben sich somit verschiedene Konzepte der Menschenrechte, die miteinander konkurrieren.

Der vorliegende Beitrag arbeitet zunächst idealtypisch die christlich-abendländische Menschenrechtsidee heraus. Vor diesem Hintergrund werden die Einflußfaktoren analysiert, welche die Entwicklung eines spezifisch chinesischen Menschenrechtsverständnisses determinieren. Hierbei wird erstens auf die konfuzianische Lehre eingegangen, die nachhaltig die asiatischen Vorstellungen vom menschlichen Individuum, der Gesellschaft und dem Staat geprägt hat. Der Beitrag thematisiert zweitens die chinesische historische Erfahrung, vor allem seit der Teilkolonisierung im 19. Jahrhundert. Daran schließt drittens eine Analyse der politisch-ideologischen Besonderheiten Chinas an, die sich mit dem Einfluß des Marxismus, des Maoismus und der Reformperiode seit 1979 auf das herrschende Menschenrechtsverständnis auseinandersetzt.

In einem weiteren Hauptteil wird die gegenwärtige Menschenrechtspolitik der Volksrepublik China untersucht. Dabei wird zunächst auf die Rolle der Menschenrechte in den internationalen Beziehungen Chinas, die von der Volksrepublik übernommenen Verpflichtungen auf diesem Gebiet und die im letzten Jahrzehnt gefestigte chinesische Argumentation bezüglich der Menschenrechtspolitik eingegangen. Daran schließt sich eine Darstellung der chinesischen Verfassungsbestimmungen zu den Grundrechten an, die mit der Verfassungswirklichkeit kontrastiert wird. Ein Ausblick auf mögliche künftige Entwicklungen und Konsequenzen für Chinas internationale Partner rundet die Ausführungen ab.

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