Projektgruppe Model United Nations, München 2000

- Zusammenfassung -

"Das 21.Jahrhundert wird das chinesische Jahrhundert sein." Diese Aussage ist von chinesischen Politikern häufig zu hören. Im Westen werden solche Aussagen allerdings mit gemischten Gefühlen aufgenommen: Sind sie das Produkt der zu erwartenden wirtschaftlichen Stärke? Oder aber baut China vielmehr auf seine zunehmende militärische Macht?

Die Befürchtung, China könne sich vor allem auf seine militärische Stärke verlassen, ist weit verbreitet. Dabei wird gerne vom Bild einer unberechenbaren, aggressiven Großmacht ausgegangen. Tatsächlich aber basiert auch die chinesische Sicherheitspolitik auf ganz konkreten Interessen und Bedrohungsszenarien. Der wirtschaftliche Aufschwung, die unsichere Situation in Zentralasien, das allgemeine Wettrüsten in der Region sowie die Territorialkonflikte mit Taiwan und im Südchinesischen Meer stehen im Zentrum der chinesischen Sicherheitspolitik. Generell konzentriert sich das ganze chinesische Sicherheitskonzept auf den asiatischen Raum. Auch Konfrontationen mit den USA beziehen sich nahezu ausschließlich auf deren Rolle in Asien, globale Ambitionen rücken demgegenüber in den Hintergrund. Problematisch aus chinesischer Sicht sind die Spannungen zwischen den einzelnen Zielen: Einerseits benötigt man für den wirtschaftlicher Aufschwung ein friedliches Umfeld und gutnachbarliche Beziehungen, andererseits erzwingt das chinesische Taiwan-Konzept immer wieder Drohgebärden und die Bereitschaft zum Einsatz von Gewalt.

Dementsprechend umfaßt die konkrete Sicherheitskonstruktion sowohl militärische als auch nicht-militärische Mittel, um der komplexen Zieldefinition möglichst nahe zu kommen. Die massive Aufrüstung steht vor allem im Zeichen einer Modernisierung der Armee und der Vorbereitung auf einen begrenzten Krieg an der Peripherie. "To assert one’s own standpoint" ist das Ziel der Militärpolitik, eine weitere Eskalation muß dagegen ausgeschlossen werden. Dazu hat China sein stehendes Heer um 1,5 Millionen Soldaten verkleinert und gleichzeitig die Ausstattung bei den Luft- und Seestreitkräfte verbessert. Prinzipiell müßte die gesamte Armee komplett neu ausgerüstet werden, die Konzentration auf ausgewählte Bereiche zielt eindeutig auf Taiwan und das Südchinesische Meer. Wenn es zu einem militärischen Konflikt mit China kommen sollte, dann nur hier. Im nicht-militärischen Bereich bevorzugt China bilaterale Kontakte, multilateralen Sicherheitssystemen steht man eher skeptisch gegenüber. Die Beziehungen zu anderen Ländern sind meist als neutral zu bezeichnen, signifikant ist allerdings die enge Zusammenarbeit mit Rußland.

Motive und konkrete Umsetzungen der chinesischen Sicherheitspolitik stehen im Mittelpunkt dieser Arbeit. Daneben wird ein Blick auf die historische Entwicklung geworfen und der Frage nachgegangen, welchen Einfluß die chinesischen Militärs auf den sicherheitspolitschen Kurs Beijings tatsächlich haben.

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